Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Grundsteinlegung Schlossquartier: Innenstadt-Dynamik kommt voran 26. Februar 2016 Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innenstadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der Innenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. ...
  • Rede des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen zum Haushalt 2016 18. Februar 2016 I. Zur aktuellen Lage Anrede,die Stadt ist der Ort, an dem die Menschen ganz unmittelbar mit den Auswirkungen von Politik konfrontiert werden. Hier werden die gesellschaftlichen Veränderungen direkt im Alltag spürbar, im Positiven wie im Negativen. Und so ist es auch in der Flüchtlingsfrage. Wenn die Bundesregierung den Opfern von Krieg, Terror und Hunger zurecht Hilfe zusagt, dann muss diese humanitäre Flüchtlingspolitik hier vor Ort in Kiel umgesetzt werden. ...
  • Sozialstaffel entlastet weitere Eltern 11. Februar 2016 Die erstmalige automatische Anpassung der Sozialstaffel an die Erhöhung der Sozialhilfe und des Höchstbetrags für Wohngeld zeigt: Das von uns eingeführte System funktioniert! Die Sozialstaffel ist ein wichtiges Instrument, um Kindern, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen, die Teilnahme an Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Die zum 1. Januar erfolgte Anpassung führt dazu, dass noch mehr Eltern entlastet werden. ...
  • Haushalt 2016: Aufgaben engagiert erfüllen, Stadtgesellschaft stärken! 9. Februar 2016 Der Haushalt 2016 überzeugt: Der Entwurf, dem wir unsere Zustimmung geben werden, zeigt, dass wir unseren Kurs einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung fortsetzen können. Auch die Erfolge beim Jahresabschluss 2014 – mit einer Verbesserung um rund 36 Mio. Euro gegenüber der Planung – und der sich sogar abzeichnende Haushaltsüberschuss im vergangenen Jahr belegen eindrucksvoll unsere Politik. ...
  • Wir wollen diskutieren: Gute Arbeit in Kiel 3. Februar 2016 Die Veranstalter DGB Region Kern, SPD-Kreisverband Kiel und SPD-Ratsfraktion Kiel laden Sie herzlich ein zum Abendkongress "Masterplan Gute Arbeit" morgen um 17 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus. Zu den interessanten Podiumsgästen gehören Frank Hornschu (DGB Kiel Region), Karsten Böhmke (Jobcenter Kiel) und Ingo Scheuse (Unternehmensverband Kiel). Sie wollen gemeinsam mit den Gästen darüber diskutieren, wie ein „Masterplan Gute Arbeit für Kiel“ aussehen kann, und den Diskussionsprozess fortführen. ...
  • Flüchtlinge in Kiel: Gute Arbeit der Stadtverwaltung 27. Januar 2016 Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und sachorientierte Herangehensweise – auch bei den Schwierigkeiten, die der Stadt in dieser Situation begegnet seien – andererseits auch das offene und hilfsbereite Willkommen, das die Stadt ausstrahle. ...
  • Bezahlbare Wohnungen bauen 25. Januar 2016 Wir unterstützen das Ziel der Verwaltung, schnell günstigen Wohnraum nach dem Kieler Modell zur Verfügung zu stellen und sozial zu verwalten. Das Kieler Modell sieht vor, je nach Bedarf in standardisierter Bauweise Wohnraum für Einzelpersonen, Paare oder Elternteile mit Kindern, Wohngemeinschaften und Familien bereitzustellen. Es ist deshalb besonders geeignet, um kurzfristig auf unterschiedlichen Bedarf zu reagieren. Deshalb haben wir in der Ratsversammlung gerne der Beschlussvorlage zugestimmt. ...
  • Herzlichen Glückwunsch, Ursula Schele! 21. Januar 2016 Wir gratulieren Ursula Schele herzlich zur Andreas-Gayk-Medaille, die ihr in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung verliehen wurde. Ihre engagierte ehrenamtliche Arbeit für die Rechte von Frauen und Mädchen und insbesondere die Opfer sexualisierter Gewalt können wir nicht genug loben. Der von ihr mitgegründete Frauennotruf Kiel mit seinen vielfältigen Angeboten genießt deutschlandweit einen herausragenden Ruf als eine der führenden Frauenfachberatungsstellen. ...
  • Sachliche Erkenntnisse zur Sicherheit bei besonderen Anlässen diskutieren 20. Januar 2016 Die öffentliche Berichterstattung über zahlreiche und gewaltsame Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/2016 und ähnliche Ereignisse in anderen Großstädten haben Bestürzung und Beunruhigung bei vielen Menschen ausgelöst. Wir wollen wissen, was sich in Kiel bei Großveranstaltungen und Volksfesten wirklich zuträgt und bitten die Stadtverwaltung, mit einem Bericht eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in der Landeshauptstadt Kiel zu besonderen Anlässen abzugeben. ...
  • Herzlichen Glückwunsch, Günther Bantzer! 18. Januar 2016 Wir gratulieren Günther Bantzer herzlich zur Auszeichnung mit der Willy-Brandt-Medaille. Wir verbinden seine Amtszeit als Oberbürgermeister in Kiel nicht nur mit den Olympischen Spielen 1972, sondern insgesamt mit einer Auf- und Umbruchzeit, in der die Stadtentwicklung einen wichtigen Schub erhalten hat. Auch heute noch nimmt er aktiv an unseren Debatten teil. Wir freuen uns, ihn in unserer Mitte zu haben. Die Willy-Brandt-Medaille ehrt Personen, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. ...

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