Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Hearing Leitlinien für die kommunale Kulturförderung 1. Juli 2016 Wir laden Sie herzlich ein zum Hearing Leitlinien für die kommunale Kulturförderung am 9. Juli 2016 von 11 Uhr bis 14.30 Uhr in der Hans-Christian-Andersen-Schule (Stoschstraße 24). Die Leitlinien zur kommunalen Kulturförderung sind ein wichtiges Steuerungselement der Kulturpolitik der Landeshauptstadt Kiel. Die letzten Leitlinien wurden 2012 verabschiedet. Sicher sind viele Aussagen der letzten Fassung noch genauso aktuell wie vor vier Jahren, allerdings sind weitere wichtige Aspekte der Kulturförderung neu dazugekommen. ...
  • Freibad Katzheide öffnet: Beteiligung der Öffentlichkeit spielt wichtige Rolle 13. Juni 2016 Wir freuen uns, dass es der Verwaltung gelungen ist, das Freibad Katzheide zur Saison 2016 mit geringem Einsatz von Haushaltsmitteln wieder zu eröffnen. Über 10.000 Unterschriften von Kielerinnen und Kieler über den Stadtteil Gaarden hinaus haben mit dem Bürgerbegehren im letzten Jahr deutlich gemacht, dass das Freibad Katzheide eine wichtige Funktion hat. Das demokratische Beteiligungsverfahren zur Frage der zukünftigen Gestaltung des Freibades Katzheide ist angelaufen. Wir wollen den Ergebnissen, die dabei entstehen, nicht vorgreifen. ...
  • Regelmäßiger Austausch über Sport und Sicherheit 9. Juni 2016 Wir wollen gemeinsam mit allen Akteuren daran arbeiten, die Sicherheit bei Sportveranstaltungen zu verbessern. Auf Vorschlag der Polizeidirektion Kiel in der Sitzung des Polizeibeirates am 7. Juni haben wir deshalb in der heutigen Ratsversammlung die Verwaltung gebeten, einen ‚Örtlichen Ausschuss ‚Sport und Sicherheit‘ einzurichten. Einen solchen Ausschuss gibt es in vielen Städten mit Vereinen, die im Profifußball aktiv sind.Grundlage dafür ist das Nationale Konzept Sport und Sicherheit (NKSS). ...
  • Kommunale Zusammenarbeit mit Polizei fortsetzen, Prävention ausbauen! 3. Juni 2016 Im vergangenen Jahr 2015 hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten in Kiel (26.078) wieder den Stand des Jahres 2012 (26.034) erreicht, nachdem sie in den Zwischenjahren 2013 und 2014 deutlich darunter lag. Besonders zugenommen hat die Zahl der Fahrrad- und der Ladendiebstähle, auch die Zahl der Wohnungseinbrüche. Das ist nicht gut. Deshalb begrüßen wir, dass sich die Aufklärungsquote insgesamt verbessert hat. Wir wissen, dass Polizeiermittlungsarbeit in der Großstadt schwieriger ist als anderswo. ...
  • Ein Bad an der Sonne: Innovative Lösung für Eiderbad Hammer prüfen 2. Juni 2016 Wir wollen innovative Lösungen für den Weiterbetrieb des Eiderbads Hammer prüfen: Mit einem Antrag in der kommenden Ratsversammlung bitten wir deshalb die Verwaltung, auch eine Solarthermie-Anlage als Lösung zu prüfen, um das Eiderbad Hammer zukunftssicher zu sanieren. Eine Solarthermie-Anlage wäre eine innovative Lösung, um den Betrieb des Eiderbads Hammer weiterhin zu sichern. Gleichzeitig könnte auch an dieser Stelle die Energiewende unterstützt werden. Mit wärmerem Wasser könnte das Freibad auch im Frühjahr und Herbst öffnen. ...
  • „Wegweiser durch Kiel“ als App mit Mängelmelder herausgeben 30. Mai 2016 Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen. Als zusätzlichen Nutzen einer solchen App regen wir an, einen ‚Mängelmelder‘ anzubieten, mit dem sofort und ohne zeitliche Verzögerung Schäden an Straßen, Rad- oder Gehwegen fotografiert werden und der Stadtverwaltung übersendet werden können. ...
  • Sicherheit kommt von „sicher sein“ 27. Mai 2016 Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. ...
  • Ausbau der Kindertagesbetreuung geht voran 24. Mai 2016 In Kiel wurde durch enorme Anstrengungen von Stadt sowie Freien Trägern eine beachtliche Betreuungslandschaft für Krippen-, Kindergarten- und Schulkindern aufgebaut. Er wird nicht nur den gültigen Rechtsansprüchen Rechnung getragen, sondern tatsächlich bedarfsgerecht und flexibel unter Einhaltung hoher qualitativer Ansprüche an frühkindliche Bildung gearbeitet. Die Herausforderungen wachsen stetig weiter und erfordern eine Bündelung vieler Kräfte. Die Organisation von Räumlichkeiten, Personal und Finanzierung wird immer schwieriger. ...
  • Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm 23. Mai 2016 Mit dem Beschluss der Bundesregierung, die sogenannte Störerhaftung abschaffen zu wollen, müssen Privatpersonen keine Angst mehr davor haben, für Gesetzesübertretungen Dritter, denen sie ihren Internetanschluss zur Verfügung gestellt haben, haftbar gemacht zu werden. Dieser Beschluss schafft Rechtssicherheit und entfernt eine große Hürde für die flächendeckende WLAN-Versorgung. ...
  • Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen 23. Mai 2016 Mit unserem beschlossenen Antrag in der gestrigen Ratsversammlung zum Thema ‚Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen – Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent begleiten‘ verfolgen wir das Ziel, wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in unserer Stadt weiterhin zu erhöhen und Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent zu begleiten. ...

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