Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • SPD-Ratsfraktion feiert 70. Jubiläum 14. Oktober 2016 70-jahre-spd-ratsfraktionVor 240 Gästen hat die SPD-Ratsfraktion am 13. Oktober 2016 im Ratssaal des Kieler Rathauses ihren 70. Geburtstag gefeiert. Auf den Tag genau 70 Jahre zuvor hatten die ersten freien Kommunalwahlen nach Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft stattgefunden. Viele Weggefährten der Fraktion waren der Einladung gefolgt. In seiner Rede hob der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Friedrich Traulsen die Bedeutung der Kommunalpolitik hervor. Er erinnerte an die vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die sich in den vergangenen 70 Jahren für Kiel engagiert hätten. Gleichzeitig betonte er, dass das Engagement der SPD in Kiel weiter zurückreiche. Bereits 1890 waren erstmals zwei Vertreter der SPD ins Kieler Stadtparlament gewählt worden. Politikwissenschaftler Rolf Fischer würdigte die Entwicklung der SPD-Ratsfraktion in den ersten 30 Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz personeller Wechsel und Umbrüche habe die SPD-Ratsfraktion immer die soziale Gestaltung der Stadt fest im Blick gehabt. Die SPD-Ratsfraktion habe stets wichtige soziale Akzente beim Wiederaufbau, für Mitbestimmung, für eine moderne Schulpolitik oder das klassenlose Krankenhaus gesetzt. ...
  • Ein wichtiger Schritt zur zukunftsorientierten Wirtschaftsallianz 7. Oktober 2016 Kieler ErklärungKiels rot-grün-blaue Rathaus-Kooperation unterstützt das Bekenntnis zur Kieler Industrie, das die Partner des Industriepolitischen Dialogs der Landeshauptstadt heute unterzeichnet haben. Die von der Kieler Stadtverwaltung, der Wirtschaftsförderung, der Industrie- und Handelskammer, dem Gewerkschaftsbund sowie der IG Metall heute mit der ‚Kieler Erklärung‘ gesetzten Ziele zur Weiterentwicklung Kiels als starker Industriestandort in SH begleiten wir aktiv. ...
  • Gute Perspektiven für Alt-Ellerbek 1. September 2016 Ellerbek_Kate_01Wir haben im vergangenen Jahr dem Antrag des Ortsbeirates zugestimmt, einen Masterplan für Alt-Ellerbek zu entwickeln. Der Zustand Alt-Ellerbeks wird im Stadtteil zu Recht als Schandfleck empfunden – dabei handelt es sich bei dem ehemaligen Fischerdorf um einen wichtigen Teil der Kieler Geschichte. Wir danken daher dem Oberbürgermeister, nun eine ausführliche Bestandsaufnahme vorgelegt zu haben. Wir unterstützen die Verwaltung darin, schnellstmöglich ordnungsrechtliche Schritte einzuleiten, damit in Alt-Ellerbek öffentliche, aber auch private Flächen nicht als Müllhalden missbraucht werden und Alt-Ellerbek wieder lebenswert wird. Die Haushaltsmittel dafür haben wir bereits zu Beginn des Jahres im Haushalt als Ratsversammlung zur Verfügung gestellt. ...
  • Bahnhofstraße von LKW-Emissionen entlasten 31. August 2016 Zum Bauausschuss am 8. September beantragen wir, dass die Verwaltung Ideen darstellt, wie der Verkehr rund um den Stresemannplatz gestaltet werden kann, sobald der neue ZOB fertiggestellt ist. So wollen wir vor allem dafür sorgen, Fernlastverkehre von den Schwedenfähren künftig über verschiedenen Trassen zur Autobahn zu leiten. Damit sollen insbesondere die Feinstaubemissionen in der Bahnhofstraße verringert werden. Wir wollen wissen, welche Maßnahmen geplant sind, um Verkehre der Göteborg-Fähre zur Autobahn zu lenken. Mit einem intelligenten Verkehrsleitsystem könnte die Stadt Lärm, Abgase und Feinstaub durch den Verkehr, der die Fähre verlässt, reduzieren. ...
  • Es geht voran 30. August 2016 Wir freuen uns sehr, dass es mit der Reaktivierung von Hein Schönberg endlich voran geht. Die neue Schienenverbindung wird eine attraktive Alternative für viele Pendler sein, die ansonsten mit dem PKW in die Stadt oder in das Umland fahren. Dasselbe gilt für den Tourismus- und Freizeitverkehr nach Kiel und zu den schönen Zielen in der ... ...
  • Erneuerbare Energien in Kiel 29. Juli 2016 Auf der Basis ihres Kreisparteitagsbeschlusses hat die SPD konstruktive Vorschläge für eine verstärkte Nutzung regenerativer Energien in Kiel eingebracht. Gemeinsam mit der Landeshauptstadt Kiel, den Stadtwerken und anderen regionalen Partnern soll zum Beispiel eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, um den Anteil erneuerbarer Energien an der Strom- und Wärmeversorgung sowie im Verkehrssektor zu erhöhen. Ziel ist es, mehr Investitionen im Bereich „Erneuerbare Energie“ zu mobilisieren. ...
  • Pläne für ein neues Berufsschulinternat an der Hummelwiese 28. Juli 2016 Die Kooperation begrüßt die heute beim Pressetermin an der Hummelwiese vorgestellten Pläne zur Realisierung eines Berufsschulinternats an der Hummelwiese. Nach Antragstellung der Kooperation zu diesem Thema zur Ratsversammlung am 21.07.2016 hat die Verwaltung nicht nur überraschend schnell, sondern auch außerordentlich gut geliefert. ...
  • Schnellbusse für einen flexibleren ÖPNV 21. Juli 2016 Die Fahrtzeiten im Busverkehr werden häufig – gerade bei Fahrtbeginn in den äußeren Stadtteilen – als zu lang wahrgenommen. Deswegen bittet die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW die Verwaltung um Prüfung, ob die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten an Autobahnen und Umgehungsstraßen gewachsene Infrastruktur für den Kieler ÖPNV in Form von Schnellbussen genutzt werden kann. ...
  • Reduzierung des Stellenabbaus wird begrüßt 19. Juli 2016 Wir begrüßen grundsätzlich die vom neuen HSH-Vorstandsvorsitzenden Stefan Ermisch angekündigte Reduzierung des Stellenabbaus von mehr als 300 auf 240 Beschäftigte, gestreckt auf 2 Jahre und auf Basis der Freiwilligkeit. Dennoch bleibt die Frage der langfristigen Absicherung des HSH Bankenstandorts Kiel offen und wo diese 240 Stellen letztlich abgebaut werden. Regelmäßige Vorstandssitzungen in Kiel und eine höhere Präsenz der Führungsebene sind ein gutes Signal – mehr aber auch nicht. ...
  • Neue Kulturleitlinien für Kiel 19. Juli 2016 13691017_1034783669968859_148435868846366582_o Kulturpolitische Leitlinien müssen aktuell sein. Das sind die bestehenden Leitlinien nicht mehr und damit besteht dringender Verbesserungsbedarf. Die Kieler Kulturszene hat einen Anspruch darauf. Deshalb haben wir zu einem gut besuchten Hearing am 9. Juli geladen, dessen erste Ergebnisse jetzt vorliegen. ...

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