Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • SPD und SSW unterstützen Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts: Nahversorgung in den Stadtteilen erhalten! 18. Januar 2018 Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage. ...
  • Planungen für Wohnungsbaugebiet Suchsdorf-West laufen wie beschlossen weiter 18. Januar 2018 Der Eindruck, Planungen für Wohnungsbau im Gebiet Suchsdorf-West lägen auf Eis, täuscht. Die im November von uns beantragte und mit Mehrheit von der Ratsversammlung beschlossene Voruntersuchung des Gebiets gilt weiterhin. Wohnungsbau bleibt eines der wichtigsten Themen. ...
  • Priorität Bildung zahlt sich aus 18. Januar 2018 In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 11. Januar hat die Verwaltung bestätigt, dass die Mensen am Ernst-Barlach-Gymnasium und an der Käthe Kollwitz Schule fristgerecht dieses Jahr geplant und nächstes Jahr gebaut werden. Auch die Mensa an der Gelehrtenschule wird gemäß Vorplanung 2019 geplant und 2020 gebaut, sodass zum Schuljubiläum der Schule im Februar 2020 zumindest ein Planungsmodell, vielleicht sogar ein erster Spatenstich zu feiern sein wird. ...
  • Kleiner Pieks kann Leben retten 16. Januar 2018 Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden. ...
  • Finanzausstattung der Kommunen 12. Januar 2018 Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten. ...
  • Unterstützung für Gestaltungsvorschläge für Hotelprojekt am Exerzierplatz 12. Januar 2018 Wir danken der Stadtbaurätin Doris Grondke, dass die Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investoren zu einer einvernehmlichen Lösung geführt haben. Mit der geplanten Ladenzeile am Parkhaus werden Vorschläge des Ortsbeirates für eine attraktivere Gestaltung des Geländes aufgenommen. Es entspricht unseren Forderungen, dass die Fassade noch einmal überarbeitet wurde und die Details in den kommenden Monaten unter Beteiligung der Gremien besprochen werden. ...
  • Neue Leitlinie: Gelungenes Beispiel und gute Grundlage für Bürgerbeteiligung 11. Januar 2018 Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung legt der Ratsversammlung am 18. Januar den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel vor, der in einem umfangreichen Beteiligungsprozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. ...
  • Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit soll Lohndumping verhindern 10. Januar 2018 Wir begrüßen die Einrichtung einer Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit und haben durch unseren Antrag zu den Haushaltsberatungen die Voraussetzungen dafür geschaffen. Diesen Haushalt haben wir gegen die Ablehnung der CDU-Ratsfraktion beschlossen. ...
  • Stadt gestalten: Haushalt 2018 setzt erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fort 12. Dezember 2017 Der Entwurf des Haushalts 2018 und die Planung bis 2021 setzen die solide Haushaltswirtschaft der letzten Jahre fort. Mit einem geplanten Defizit von 6,1 Mio. Euro für 2018 sind wir zuversichtlich, dass im Haushaltsvollzug wieder ein Jahresüberschuss gelingt. Gleichzeitig schafft der Haushalt Spielraum für weitere Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Dies ist ein Erfolg der Politik von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers und unserer Linie einer Ausgabenpolitik mit Augenmaß! ...
  • „Orange statt grau“: Sichtbar gegen Müllverwehungen vorgehen! 8. Dezember 2017 Die Fraktionen von SPD und SSW begrüßen, dass die Stadtverwaltung der zunehmenden Unsitte entgegentritt, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegenzulassen. Dieses als ‚Littering‘ bezeichnete Verhalten führt dann zu Müllverwehungen, die das Stadtbild beeinträchtigen. Fachliche Untersuchungen haben gezeigt, dass insbesondere die farblich auffällige Kennzeichnung von Abfallbehältern dazu beiträgt, dass Abfälle eher dort hinein- als ins Gebüsch geworfen werden. ...

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