Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • SPD-Fraktionsvorsitzender Ralph Müller-Beck beglückwünscht Michael Wagner und Thomas Wehner 18. November 2008 Gratulation an Michael Wagner und Thomas Wehner zu ihren neu gewählten Ämtern innerhalb der SPD-Ratsfraktion“, mit diesen Worten kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralph Müller-Beck die Umbesetzung von Ausschüssen und Sprecherpositionen in der Fraktion. ...
  • Kohlekraftwerke sind klimaschädlich und unwirtschaftlich 14. November 2008 Die Untersuchungen der Uni Flensburg bestätigen in eindruckvoller Weise den energiepolitischen Kurs von SPD und GRÜNEN in der Kieler Ratsversammlung. Das geplante 800 MW Kohlekraftwerk ist nicht nur aus Klimaschutzgründen inakzeptabel, sondern auch aus wirtschaftlichen Aspekten. Da der erzeugte Strom aus erneuerbaren Energien vorrangig in das Stromnetz aufgenommen werden muss, kommt es bei Starkwindzeiten zur Drosselung oder kompletten Abschaltung von fossilen Kraftwerken. Sinken die Volllaststunden der Stromerzeugung neuer Kohlekraftwerke unter 6000 im Jahr, sind sie unwirtschaftlich und haben eine negative Rendite. Das hatten im Übrigen schon die Stadtwerke-Gutachter festgestellt. ...
  • Künftige Nutzung des Van der Camer-Hauses: Stadtmission stimmt Vorschlägen von Ortsbeirat zu 13. November 2008 Die Evangelische Stadtmission Kiel hat den Vorschlägen des Ortsbeirates und des Sozialausschusses zur künftigen Nutzung des Van der Camer-Hauses zugestimmt. Statt wie geplant 80 Menschen mit psychischen und sozialen Problemen in dieser Einrichtung unterzubringen, werden ab Dezember 2008 nun ca. 50 Menschen betreut. ...
  • Kooperation zwischen Kinderschutz-Zentrum und Amt für Gesundheit in Gaarden 12. November 2008 15 Monate nach den einstimmigen Beschlüssen im Sozial- und Jugendhilfeausschuss werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Früherkennung, Gesundheitsförderung und Beratung für Eltern mit Säuglingen und Kleinkindern in Gaarden mit dem nun angelaufenen Beratungsangebot umgesetzt. ...
  • Aufstellung eines Bebauungsplanes am Gelände des Kohlekraftwerkes 6. November 2008 Auf der heutigen Sitzung des Bauausschusses kommt es zur erneuten Beratung des gemeinsamen Antrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen über die Aufstellung eines Bebauungsplanes am Gelände des Kohlekraftwerkes. ...
  • Entwicklung bestätigt Vorfahrt für Bildung und Konsolidierung! 5. November 2008 Die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN sind erfreut über die gute Entwicklung der Unternehmen in Kiel, die dem städtischen Haushalt noch einmal erhebliche zusätzliche Gewerbesteuermehreinnahmen einbringen. Zusätzlich zu dem bereits im Oktober beschlossenen Nachtragshaushalt, der Mehreinnahmen in Höhe von 6,5 Millionen Euro verbuchte, fließen noch einmal rd. 9,9 Millionen Euro Überschuss in die Stadtkasse. ...
  • Glückwünsche an die neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrichs und Tovar 31. Oktober 2008 Die SPD-Ratsfraktion gratuliert dem neu gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden der KVG, Ratsherrn Achim Heinrichs (SPD), und dem neu gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden der Seehafen Kiel GmbH, Ratsherrn Hans-Werner Tovar (SPD), zu ihrer Wahl. ...
  • Zum Rücktritt des Ratsherrn Jürgen Hahn 28. Oktober 2008 Damit geht eine über 10-jährige Ära einer loyalen und verantwortungsvollen sozialdemokratischen Arbeit zum Wohle der Stadt Kiel zu Ende. ...
  • Ratsfraktion gratuliert Cai-Uwe Lindner zur Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Medaille 28. Oktober 2008 Cai-Uwe Lindner wird heute für seine zahlreichen Verdienste auf kommunalpolitischer Ebene um die Landeshauptstadt Kiel geehrt und erhält die Freiherr-vom-Stein-Medaille. ...
  • Neuer Konsolidierungspfad wird Eckwertebeschluss ersetzen 15. Oktober 2008 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen werden den vorgelegten Haushaltsentwurf der Oberbürgermeisterin eingehend und sorgfältig prüfen. Das erstmals angewendete doppische Verfahren ermöglicht eine gründliche Bestandsaufnahme. Diese Chance wollen wir nutzen, um einen soliden Haushalt 2009 zu beschließen. ...