Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • SPD, GRÜNE und SSW investieren in Schulen! 12. Februar 2009 Es ist gut, dass unsere Stadt nun mehr als 16 Mio. Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur erhält. Die Kieler Schulen und Kindergärten haben es bitter nötig, ebenso die Berufsschulen. Jetzt kommt es darauf an, die zur Ver-fügung stehenden Mittel mit dem größtmöglichen Nutzen einzusetzen. Die von Frau Volquartz am 13. Januar 2009 dazu präsentierten Vorschläge sprengen den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen um ein Vielfaches und sind für eine Entscheidung nicht geeignet. ...
  • Rathausgalerie: Kurs halten – Planungen verbessern – Keine Luftschlösser bauen 10. Februar 2009 Die Rathausmehrheit aus Rot-Grün und SSW hat gleich zu Beginn ihrer Arbeit mit der Aufstellung eines geordneten B-Planverfahrens und der Einleitung der Innenstadtrahmenplanung dafür gesorgt, dass die Grundlagen für eine sinnvolle Entwicklung der Innenstadt gelegt wurden. ...
  • Genehmigung der Regional- und Gemeinschaftsschulen 5. Februar 2009 SPD und GRÜNE begrüßen die Genehmigung aller von der LH Kiel beantragten Regional- und Gesamtschulen. Jetzt kommt es darauf an, die Mindestzahl an Anmeldungen auch zu erreichen. Wir erwarten dazu offensive Beratungsangebote an die Eltern, damit diese eine vernünftige Entscheidung treffen können. ...
  • Stadelmann, Oschmann und Danker: MVK-Gewinne zum Wohle der Gebührenzahler nutzen 5. Februar 2009 SPD, GRÜNE und SSW wollen die künftig zu erwartenden, auf die Stadt entfallenden Gewinne der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG zugunsten der Gebührenzahler verwenden. Bislang sind die Unternehmensgewinne zur Tilgung der erheblichen Investitionsaufwendungen für die Rauchgasreinigung und in den Betriebs- und Umweltschutz verwendet worden, welche das Kieler Müllheizkraftwerk zu einer der modernsten und saubersten Anlagen weltweit machen. ...
  • Fischer/Müller-Beck: Votum für Albig bringt frischen Wind! 8. Januar 2009 Wir freuen uns über die Unterstützung, die Torsten Albig durch den Beschluss der grünen Basis erhalten hat. Das 10-Punkte-Programm ist eine gute Grundlage für die kommenden wichtigen Entscheidungen, die für die Stadt getroffen werden müssen. Es wird deutlich, dass unsere Ziele auch durch die Verwaltungsspitze im Kieler Rathaus verwirklicht werden, wenn Albig neuer Kieler Oberbürgermeister ist. Wir setzen damit frischen Wind gegen die aktuelle Volquartzsche Windstille! ...
  • SPD-Ratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen wollen Rekommunalisierung der KVG! 7. Januar 2009 Wir begrüßen, dass die Tarifparteien ins Gespräch gekommen sind und vertrauen auf die Einigungsbereitschaft aller Beteiligten. Oberstes Ziel ist und bleibt die Rekommunalisierung der KVG. ...
  • Stadelmann und Sander: Mit neuer Mehrheit ist das Feuerlöschschiff sicher! 23. Dezember 2008 Der Kieler Hafen braucht sein Feuerlöschschiff – und mit der neuen Ratsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW ist sichergestellt, dass er es auch behält. ...
  • Stadelmann und Oschmann: Vorschläge der Opposition gefährden Schulbau in Kiel! 16. Dezember 2008 ie neue Rathausmehrheit aus SPD, GRÜNEN und SSW hat die Haushaltsanträge der Opposition in der Ratsversammlung vor allem deshalb abgelehnt, um den Schulbau und die Ganztagsbetreuung in Kiel nicht zu gefährden. Bei einem Defizit von 35 Mio. Euro und einer notwendigen Kreditaufnahme von 39 Mio. Euro, die vor allem für Investitionen im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten (Ausbau von Ganztagsangeboten, Neubau einer Kindertagesstätte in Gaarden, Berufliche Schulen, Umsetzung des neuen Schulgesetzes) verwendet werden sollen, läuft jede zusätzliche Ausgabe auf eine Verringerung der letztlich vom Innenministerium zu genehmigenden Kredite hinaus – wenn sie nicht durch Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt gegenfinanziert ist. ...
  • Stagars und Erdmann: Bewegung für Kieler Sport! 15. Dezember 2008 Mit dem gestrigen Beschluss in der Haushaltsberatung, der Abstimmung über die neue Entgeltsordnung, wurden die Sporthallennutzungsgebühren definitiv abgeschafft. ...
  • Ralph Müller-Beck beglückwünscht Thomas Wehner zur Wahl in den Fraktionsvorstand 11. Dezember 2008 „Willkommen im Club“, mit diesen Worten heißt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Ralph Müller-Beck Thomas Wehner zu seiner neuen Mitgliedschaft im SPD-Fraktionsvorstand willkommen und gratuliert ihm zu seinem neuen Amt. ...