Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Ein starkes Signal für gute Arbeit, starke Wirtschaft und Ausbildung in Kiel 19. Januar 2017 Gemeinsam wollen wir den Wirtschafts- und Arbeitsstandort Kiel stärken. Daher haben wir die Initiative des DGB aufgegriffen und der Ratsversammlung vorgeschlagen, eine Kieler Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft zu gründen. Wir freuen uns, dass der Vorschlag des Gewerkschaftsbundes in der Ratsversammlung eine breite Mehrheit gefunden hat. Die Kommission soll unter Leitung des Oberbürgermeisters und Wirtschaftsdezernenten ... ...
  • Entwicklung Alte Muthesius Kunsthochschule: Für Kontinuität und Verlässlichkeit 19. Januar 2017 Nachdem in den letzten Tagen die weitere Entwicklung der Alten MU und Absprachen dazu in Frage gestellt wurden, wollte die Rathauskooperation von SPD und SSW heute ein Zeichen setzen für Kontinuität, faire Chancen und bezahlbaren Wohnungsbau in der Innenstadt. Wir bedauern, dass durch ein gemeinsames Manöver von Linken und Grünen eine Debatte verhindert wurde. Die Ratsversammlung hat ... ...
  • Schwung für inklusiven Sport 12. Januar 2017 Special OlympicsWir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz. ...
  • Schulsozialarbeit an den RBZ 20. Dezember 2016 RBZ TechnikWir bauen die Schulsozialarbeit jetzt auch an den drei Kieler Berufsbildungszentren (RBZ) weiter aus! Wir haben in den gestrigen Haushaltsberatungen beschlossen, dass die RBZ für ihre sozialpädagogische Arbeit zusätzlich 250.000 Euro erhalten werden. Die RBZ in Kiel sind die größten Schulen des Landes Schleswig-Holstein. Die hohen Schülerzahlen und die damit verbundenen Unterstützungsbedarfe erfordern eine stärkere sozialpädagogische Unterstützung. Schulsozialarbeit sorgt für mehr Chancengerechtigkeit. Sie ist niedrigschwellig und direkt für die jungen Menschen erreichbar. ...
  • Haushalt 2017: Eine Stadt Kiel für alle 13. Dezember 2016 1024px-rathaus-kielDer Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. ...
  • Umbau A 215: So geht Bürgerbeteiligung! 12. Dezember 2016 spatenstich_a_215_c_lh_kielIn einem von uns initiierten umfangreichen Beteiligungsverfahren haben die Bürgerinnen und Bürger in den Jahren 2009 bis 2011 eine sehr gute Lösung gefunden, um die Viertel Hasselrade und Uhlenkrog vom wachsenden Verkehr zwischen A 215 und B 76 zu entlasten. Jetzt geht der Bau endlich los! Damit findet sich dieses besonders für die Stadtteile wichtige Projekt auf der Zielgeraden. Indem wir den vorhandenen Anschluss zum Mühlendamm ergänzen, sorgen wir für weniger Verkehr in diesen Wohngebieten, ohne ihn in andere Stadtteile zu verlagern. Wir setzen damit nun das Ergebnis unseres beispielhaften Beteiligungsverfahrens um, das im Jahr 2011 in den Baubeschluss mündete. ...
  • Mehr Stellen für die Heimaufsicht wirken: Entscheidung erweist sich als richtig 7. Dezember 2016 hand-in-hand-1686811_1920Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig. Nachdem die Prüfquote im Jahr 2014 auf nur 46 Prozent gefallen war und uns Mitte letzten Jahres berichtet wurde, haben wir schnell reagiert und bereits dieses Jahr werden voraussichtlich wieder 75 Prozent der vorgesehenen Regelprüfungen durchgeführt. Der vor einem Jahr mit dem Haushalt 2016 beschlossene Stellenzuwachs in der Heimaufsicht hat gewirkt. Dies ist ein wichtiger Erfolg, gerade weil es um das Wohl der Schwächsten geht, die sich gegen Missstände nicht wehren könnten. ...
  • Erfolgreiche Initiative gegen Vermüllung 30. November 2016 KONICA MINOLTA DIGITAL CAMERAWeniger Müll im öffentlichen Raum – das ist das Ziel unserer Ratsinitiative ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘! Wir haben deshalb im April beantragt, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb (ABK) verschiedene Maßnahmen testet, um den in der Stadt herumfliegenden Müll zu reduzieren. Nun liegt uns das Ergebnis vor und es zeigt: Die Initiative zeigt erste Erfolge! Gerade an viel besuchten öffentlichen Orten ist Müll ein Problem, zum Beispiel an der Kiellinie oder an der Hörn. Ein Test im Sommer hat gezeigt: Farblich auffällige Mülleimer sorgen hier schon für eine deutliche Verbesserung. ...
  • Weniger Einwegbecher! 29. November 2016 coffee-mugs-1727056_640Unsere Initiative, Lösungen zu finden, um Einweggetränkebecher zu reduzieren, fällt auf fruchtbaren Boden. Dass bei der ‚Langen Nacht der Abfallvermeidung‘ letzte Woche am häufigsten über Einwegbecher diskutiert wurde, zeigt, wie wichtig unser Vorstoß ist. Mit der Geschäftlichen Mitteilung ‚Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs von Einweggetränkebechern‘ (Drs. 0936/2016) schlägt die Verwaltung vor, einen Runden Tisch einzurichten. Wir stehen dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber. Wie beim Projekt, Kiel zu einem plastiktütenfreien Vorbild zu machen, können so gemeinsam mit Politik, Verbraucher*innen, Wirtschaft und Verwaltung Maßnahmen gefunden werden, die alle mittragen. ...
  • Endlich: Baubeschluss für das Kraftwerk 11. November 2016 bau-kraftwerkMit dem Beschluss zum Bau des Gasmotorenkraftwerks mit einer elektrischen Leistung von 190 Megawatt leisten die Stadtwerke einen wichtigen Beitrag zur Energiewende in Schleswig-Holstein. So kann das Kohlekraftwerk auf dem Ostufer endlich ersetzt werden. Die CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Kiel wird sich dann mit einem Schlag so verbessern, dass die Klimaziele der Stadt allein durch das neue Gasmotorenkraftwerk erreicht werden. Das Gasmotorenkraftwerk wird ein wichtiger Baustein sein, um die Stadtwerke zukunftsfähig aufzustellen. Wir erwarten, dass das 290 Mio. Euro teure Projekt nun zügig vorangehen kann, um zur Heizperiode 2018/19 die Fernwärmeversorgung zu sichern und langfristig auch preislich zu stabilisieren. ...

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