Pressemitteilungen

Veröffentlichungen der SPD-Ratsfraktion:

  • Unbeschwert feiern – aber sicher! 22. Juni 2017 Die Kieler Woche läuft auf Hochtouren – an dieser Stelle bedanke ich mich gemeinsam mit den innenpolitischen SprecherInnen von CDU, Grünen, SSW und FDP überparteilich und herzlich: Bei den Teams der Polizei und der Feuerwehren, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Abfallwirtschaftsbetriebes, bei den Soldatinnen und Soldaten der Feldjäger und bei allen Helferinnen und Helfern der Rettungsdienste und Hilfsorganisationen. ...
  • Schwimmlandschaft in Kiel 16. Juni 2017 Unsere Politik für die Schwimmlandschaft in Kiel hat mit klaren Entscheidungen die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit der Kieler Bäder gelegt. Die heute vorgelegte Übersicht zeigt, dass die Schwimmlandschaft auf einem guten Weg ist! Das Sport- und Freizeitbad an der Hörn wird ein Meilenstein für Schul-, Freizeit- und Leistungsschwimmen sein. Daneben sind auch die Bäder in Katzheide, Hammer und Schilksee wichtig und werden verlässlich saniert. Das Eiderbad Hammer wird in der nächsten Woche wieder öffnen und ist zukunftsfähig aufgestellt. Auch für Katzheide und Schilksee wird es Lösungen geben, die über den Stadtteil hinaus dem Kieler Schwimmen dienen. ...
  • Erfolgreiche Bilanz beim Breitensport 15. Juni 2017 Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Schule und Sport zur Sitzung am 14. Juni eine Übersicht über durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen an Außensportanlagen vorgelegt. Im Jahr 2013 hat die damalige Kooperation auf unsere Initiative mit Unterstützung des SSW im Haushalt ein Sanierungsprogramm für Sportstätten in Höhe von 400.000 Euro jährlich verankert. Damit sind seitdem verlässlich Jahr für Jahr Breitensportanlagen in ganz Kiel instand gesetzt worden. ...
  • Innovative Investition 14. Juni 2017 Der Seehafen Kiel hat heute am Ostseekai die derzeit leistungsfähigste Annahmeeinrichtung für Schmutzwasser an der deutschen Küste in Betrieb genommen. Die Anlage ist eine tolle Investition, die zeigt, wie gut der Seehafen aufgestellt ist. Damit stellt sich Kiel an die Spitze der Entwicklung einer modernen Hafenwirtschaft. Wir hoffen, dass weitere internationale Häfen folgen werden. Wir freuen uns darüber, dass der Seehafen in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und dem Land Schleswig-Holstein diese Anlage vorangetrieben hat. ...
  • Digitale Woche Kiel: Wichtiger Vorstoß des Oberbürgermeisters 13. Juni 2017 Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten, dass sich die Digitale Woche Kiel als ein wichtiges Forum für Diskussionen zur Zukunft der digitalen Gesellschaft erweist. Die Veranstaltung unterstreicht die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der letzten Jahre und setzt Impulse, um die Wirtschaft in Kiel und darüber hinaus zukunftsfähig zu stärken. Neben der Förderung der Industrie sind dabei Branchen wie die IT-Dienstleister, Gesundheitswirtschaft und Kreativwirtschaft wichtige Standbeine der Kieler Wirtschaft. ...
  • Anschluss der A 21 vorantreiben 12. Juni 2017 Wir haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit SSW, CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Kiel schafft damit endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann. ...
  • Gutes Konzept für einen attraktiven städtischen Weihnachtsmarkt 9. Juni 2017 Die Verwaltung hat der Ratsversammlung in der gestrigen Sitzung eine Beschlussvorlage zur „Neukonzeptionierung des städtischen Weihnachtsmarktes“ vorgelegt. Traditionell und doch im neuen Gewand – unser Kieler Weihnachtsmarkt braucht keine Privatisierung. Neue Budenformen, eine neue Aufstellung im Rund um die Bäume, Lichtdekorationen – der Vorschlag der Verwaltung, wie der traditionelle Weihnachtsmarkt auf dem Holstenplatz und auf dem Asmus-Bremer-Platz verschönert werden kann, überzeugt. Wir haben dem neuen Konzept daher gerne zugestimmt. ...
  • Engagiert für eine gute Kinderbetreuung und stabile Kitagebühren! 9. Juni 2017 In der Ratsversammlung hat die Verwaltung die aktuelle Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung zum Beschluss vorgelegt. Auch eine Information zu Gebühren für Kinderbetreuung war Teil der Diskussion. Die Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen. Unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrer sozialen Lage werden Kinder in den Krippen, Kita und bei den Tagespflegepersonen gefördert und betreut. ...
  • Zur Debatte über Ausbaubeiträge 8. Juni 2017 Bereits im Dezember 2016 hat Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer öffentlich angeregt, über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu diskutieren. Ziel einer neuen Regelung könnte es sein, Anwohner finanziell und die Stadtverwaltung aufgabenmäßig zu entlasten. Angesichts der neu aufgekommenen Diskussion im Land wollten SPD und SSW mit einem Dringlichkeitsantrag in der Sitzung der Ratsversammlung am 8. Juni den Oberbürgermeister bitten, die Folgen einer möglichen Änderung gesetzlicher Regelungen zu Straßenausbaubeiträgen zu prüfen und der Ratsversammlung eine Mitteilung darüber vorzulegen. Die Dringlichkeit des Anliegens wurde von einer Mehrheit der Ratsversammlung jedoch nicht anerkannt. ...
  • Bootsverleih am Kleinen Kiel prüfen! 7. Juni 2017 Wir schlagen der Ratsversammlung am 8. Juni vor, prüfen zu lassen, ob am Kleinen Kiel ein Bootsverleih errichtet werden kann. Ein Bootsverleih am Kleinen Kiel passt zu unserem Weg, die Innenstadt durch große Baumaßnahmen ebenso wie durch kleine begleitende Schritte attraktiv zu gestalten. Zum Umbau des Bootshafens gehörten Sitzgelegenheiten, private Gastronomie und gelungene Veranstaltungen wie der Bootshafensommer. Deshalb schlagen wir vor, auch den neuen Bogensteg am Kleinen Kiel mit einem neuen Angebot zu ergänzen. ...

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