Aktuelles

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  • Aufstellung eines Bebauungsplanes am Gelände des Kohlekraftwerkes 6. November 2008 Auf der heutigen Sitzung des Bauausschusses kommt es zur erneuten Beratung des gemeinsamen Antrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen über die Aufstellung eines Bebauungsplanes am Gelände des Kohlekraftwerkes. ...
  • Entwicklung bestätigt Vorfahrt für Bildung und Konsolidierung! 5. November 2008 Die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN sind erfreut über die gute Entwicklung der Unternehmen in Kiel, die dem städtischen Haushalt noch einmal erhebliche zusätzliche Gewerbesteuermehreinnahmen einbringen. Zusätzlich zu dem bereits im Oktober beschlossenen Nachtragshaushalt, der Mehreinnahmen in Höhe von 6,5 Millionen Euro verbuchte, fließen noch einmal rd. 9,9 Millionen Euro Überschuss in die Stadtkasse. ...
  • Glückwünsche an die neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrichs und Tovar 31. Oktober 2008 Die SPD-Ratsfraktion gratuliert dem neu gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden der KVG, Ratsherrn Achim Heinrichs (SPD), und dem neu gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden der Seehafen Kiel GmbH, Ratsherrn Hans-Werner Tovar (SPD), zu ihrer Wahl. ...
  • Zum Rücktritt des Ratsherrn Jürgen Hahn 28. Oktober 2008 Damit geht eine über 10-jährige Ära einer loyalen und verantwortungsvollen sozialdemokratischen Arbeit zum Wohle der Stadt Kiel zu Ende. ...
  • Ratsfraktion gratuliert Cai-Uwe Lindner zur Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Medaille 28. Oktober 2008 Cai-Uwe Lindner wird heute für seine zahlreichen Verdienste auf kommunalpolitischer Ebene um die Landeshauptstadt Kiel geehrt und erhält die Freiherr-vom-Stein-Medaille. ...
  • Neuer Konsolidierungspfad wird Eckwertebeschluss ersetzen 15. Oktober 2008 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen werden den vorgelegten Haushaltsentwurf der Oberbürgermeisterin eingehend und sorgfältig prüfen. Das erstmals angewendete doppische Verfahren ermöglicht eine gründliche Bestandsaufnahme. Diese Chance wollen wir nutzen, um einen soliden Haushalt 2009 zu beschließen. ...
  • Rot-Grün: 2,6 Millionen Euro mehr für Kieler Schulen 7. Oktober 2008 Seit September wird die Schulreform der Landesregierung auch an Kieler Schulen Schritt für Schritt umgesetzt. Den Anfang haben die Gymnasien mit der Umstellung vom Kurssystem auf die Profiloberstufe im Klassenverband gemacht. Hinzu kommen die notwendigen Umbauten durch die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen sowie durch die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen zu Regionalschulen bis 2010. Alle Umbauten werden insgesamt nach Schätzung der Verwaltung etwa 9,4 Mio. Euro kosten. Doch während die Schulen das Schulgesetz teilweise schon umsetzen müssen, entsprechen die baulichen Bedingungen noch nicht den durch das Landesgesetz vorgegebenen Mindestanforderungen. Bislang hat die Oberbürgermeisterin keine Umbaumaßnahmen für die Umsetzung der Schulreform in Auftrag gegeben. ...
  • Besetzung von Aufsichtsrat und Konsortialausschuss der Stadtwerke Kiel AG 2. Oktober 2008 Die rot-grüne Kooperation wird sicherstellen, dass die Beschlüsse der Ratsversammlung zur energiepolitischen Erneuerung auch in den Gremien der Stadtwerke Kiel AG umgesetzt werden. Der Bau eines 800 MW Kohlekraftwerkes in Kiel muss verhindert, eine moderne und klimafreundliche Energieversorgung sicher gestellt werden. Deshalb hat sich die Kooperation darauf verständigt, zur Wahrung der städtischen Interessen den Konsortialausschuss der Stadtwerke Kiel AG mit Jürgen Hahn, SPD-Ratsherr, und Wilfried Voigt, ehemaliger Energiestaatssekretär von Bündnis 90 / Die Grünen zu besetzen. ...
  • SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wollen einen Sportentwicklungsplan 1. Oktober 2008 Wir wollen ein neues Konzept für die Sportentwicklung in unserer Stadt. Gemeinsam mit dem Kieler Sportverband, den Sportvereinen, aber auch den kommerziellen Sportanbietern soll bis Herbst 2009 ein Sportentwicklungsplan erarbeitet werden. Besonders wichtig ist uns, die Entwicklung für den Sport breit und sozial anzulegen und bis in einem ersten Schritt wird mit den Vertretern des Sports ein Paket geschnürt, das mehrere Punkte beinhaltet: ...
  • Einstimmige Rückendeckung für Torsten Albig! 30. September 2008 "Torsten Albig soll unser neuer Oberbürgermeister werden“, mit diesen Worten kommentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Ralph Müller-Beck die einstimmige Reaktion aus der gestrigen Fraktionssitzung der SPD auf die Entscheidung der SPD Mitgliederversammlung vom vergangenen Wochenende. Die nun erforderliche offizielle Nominierung durch die Fraktion wird in einer Sondersitzung unmittelbar nach den Herbstferien erfolgen. ...