Aktuelles

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  • Freilichtmuseum Molfsee: Zukünftige Finanzierung sichern 21. Oktober 2009 Das Freilichtmuseum ist als Landesmuseum für ganz Schleswig-Holstein, und auch für Kiel, von großer Bedeutung. Deshalb müssen wir gemeinsam alles dafür tun, um es wieder auf einen erfolgreichen Weg zu bringen. Gleichzeitig hat die Stadt Kiel in den letzten 40 Jahren immer wieder Geld zugeschossen. ...
  • Tabuschwelle zur Gewaltanwendung wird gesenkt 15. Oktober 2009 Einen umgehenden Verzicht auf die Durchführung des sog. „Käfigkampfes“ in Kiel fordern die innenpolitischen Sprecher der Kooperationsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Ratsfrau des SSW vom Organisator der Veranstaltung. ...
  • Großbrand im Kieler Nordhafen 12. Oktober 2009 Die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und die LINKE haben gemeinsam einen Antrag eingebracht, mit dem allen Beteiligten gedankt wird, die bei dem Großbrand im Kieler Nordhafen am 11. / 12.06.09 im Einsatz waren. ...
  • Fraktion DIE LINKE 8. Oktober 2009 Mit dem Verlassen der Ratsversammlung verstärken Frau Zimmermann und Herr Jenning den Eindruck der Erschleichung öffentlicher Mittel. Der Fraktionsstatus der beiden Linken-Abtrünnigen ist wegen offener Rechtsfragen noch nicht bestätigt. Gleichwohl pochen sie offenbar darauf, mit vollen Fraktionsmitteln ausgestattet zu werden. Dadurch würden Kosten von mehr als 120.000 Euro pro Jahr verursacht werden. Die Debatte in der heutigen Ratsversammlung könnten die beiden Linken-Parteimitglieder allerdings auch ohne den Fraktionsstatus führen. Aber es geht offensichtlich nicht in erster Linie um die politische Arbeit, sondern um die personelle und finanzielle Ausstattung dieser Möchtegern-Minifraktion. ...
  • Haushaltskonsolidierung braucht stabile Steuerpolitik in Bund und Land! 6. Oktober 2009 Das Rechungsprüfungsamt beschränkt seinen Statusbericht aufgrund seiner Zuständigkeit auf die Ausgabenseite. Allein durch Einsparungen in den Verwaltungsabläufen oder durch die Reduzierung von freiwilligen Leistungen (z.B. im Kulturbereich) ist aber kein Großstadthaushalt, auch nicht der Kieler Haushalt, zu konsolidieren. Grundlage jeder Haushaltskonsolidierung sind stabile Steuereinnahmen, die Konsolidierungsspielräume eröffnen. Diese Einnahmen werden vor allen Dingen von staatlicher Seite – und nicht von der Stadt – bestimmt, z.B. die städtischen Anteile an der Einkommenssteuer und an der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Die vor der Bundestagswahl und vor der schleswig- holsteinischen Landtagswahl geäußerten Ankündigungen von CDU, CSU und FDP zur Senkung dieser Steuern würde die Einnahmen im Kieler Stadthaushalt empfindlich verringern und die Finanzierung von wichtigen öffentlichen Aufgaben wie Kinderbetreuung und Schulbausanierungen in Frage stellen. ...
  • 100 Tage, die die Stadt schon wohltuend spürt 25. September 2009 Die Zusammenarbeit der Kooperation mit dem neuen OB ist bereits nach dieser kurzen Zeit sehr effizient und vertrauensvoll. Darüber hinaus gelingt es Torsten Albig, auch mit den anderen Ratsfraktionen vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. So ist es kein Zufall, dass Torsten Albig allen Fraktionsvorsitzenden regelmäßige persönliche Gespräche angeboten und auch schon durchgeführt hat. Wer das nicht annimmt, sollte sich nicht über den OB beschweren, sondern vor der eigenen Haustür kehren. ...
  • HDW muss Universalwerft bleiben 17. September 2009 Die Kieler Ratsversammlung hat sich am 17.09.09 einstimmig an die Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei HDW Kiel gestellt und folgende Resolution beschlossen: Die Kieler Ratsversammlung appelliert an die Entscheidungsträger, den zivilen Überwasserschiffbau in Kiel zu belassen und vom Verkauf der Portalkräne, Werkshallen und Docks Abstand zu nehmen. ...
  • Die Sonne optimal nutzen! 15. September 2009 In Kiel scheint häufiger die Sonne als viele denken. Solarenergie wird für unsere künftige Energieversorgung einen sehr wichtigen Beitrag leisten. Darum sollen alle Dächer in Kiel in einem Solarkataster erfasst werden. Damit wird es Hausbesitzerinnen und Hausbesitzern leicht gemacht, die Eignung ihrer Dachflächen für Solarstromanlagen zu erkennen und solche Anlagen zu installieren. ...
  • HDW muss Universalwerft bleiben 11. September 2009 HDW muss die große Kieler Universalwerft bleiben. Ein Aus für den zivilen Schiffbau ist für uns unvorstellbar. Die Belegschaft ist dann flexibel einsetzbar und die betriebliche Infrastruktur muss so ausgerichtet bleiben, dass neben dem U-Bootsbau auch ziviler Schiffbau, Schiffsreparaturen und sonstige maritime Fertigungen möglich sind. ...
  • Elektromobilität steht der Klimaschutzstadt Kiel gut an 9. September 2009 So stellen wir uns eine praxisnahe Kooperation zwischen Wissenschaft und Stadt Kiel vor. Die Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hat eine große Zukunft vor sich. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Kieler Fachhochschule sich mit einem konkreten Projekt in die gesellschaftliche Debatte einbringt. Die Dienstwagen der Stadtverwaltung, einige werden ja von StattAuto gestellt, sind ein gutes Forschungsobjekt, da diese Fahrzeuge sehr oft im Stadtverkehr eingesetzt werden und so eine hohe Beanspruchung erfahren. Die Klimaschutzstadt Kiel ist ein umfassendes strategisches Ziel, zu dem viele große und kleine Bausteine gehören. Jeder Schritt weg von fossilen Kraftstoffen nutzt dem Klima und bietet Chancen für neue Beschäftigung. ...