Aktuelles

Auf dieser Seite finden Sie unsere aktuellen Pressemitteilungen, den regelmäßig erscheinenden Newsletter und die bisherigen Ausgaben unserer Fraktionszeitung. Falls Sie unsere Meinung zu einem Thema interessiert, nutzen Sie gerne das Kontaktformular!

Aktuelles

  • Hanns und Stagars zur Jugendbeteiligung beim Zentralbad 26. Januar 2010 Die rot-grüne Kooperation hat bereits am 17. September 2009 mit einem Ratsbeschluss sicher gestellt, dass bei der künftigen Ausgestaltung der Angebote in Kieler Bädern Kinder und Jugendliche im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zu beteiligen sind. Übrigens werden wir auch andere Gruppen wie Schulen, Sportvereine und Menschen mit Behinderungen am Entscheidungsprozess beteiligen. ...
  • Rede der Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt zum Thema Flughafen 21. Januar 2010 Anlässlich des Antrages der Linken zur Stilllegung des Flughafens Kiel hat die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion deutlich gemacht, woran sich der Diskussionsprozess zur zukünftigen Entwicklung des Flughafenareals orientieren muss: Vorfahrt für Wirtschaft und Arbeit. ...
  • Endlich Bewegung am Standort Karstadt-LEIK! 7. Januar 2010 Wir begrüßen, dass sich eine Nachfolgeregelung für das Karstadt-Haus am Alten Markt abzeichnet und hoffen, dass damit der Abbau von Arbeitsplätzen wieder ausgeglichen werden kann. Die klare Priorisierung der Kooperation für den Standort Karstadt/LEIK als Schwerpunkt für die Einzelhandelsentwicklung auf der Altstadtinsel ist klar bestätigt, die Kritik der Opposition daran Lügen gestraft. ...
  • Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Die Stadt hilft mit! 7. Januar 2010 Im Dezember 2009 waren in der Landeshauptstadt Kiel 10,2% der zivilen Erwerbspersonen arbeitslos gemeldet: Das ist eine geringere Arbeitslosenquote als noch im vorigen Jahr (10,3%), und deutlich weniger als in Lübeck (11,4%), Flensburg (12,9%) und in Neumünster (10,8%). SPD, GRÜNE und SSW danken allen Kieler Betrieben und Unternehmen, die jetzt in der Wirtschaftskrise ihr gut ausgebildetes und eingearbeitetes Personal nicht entlassen haben, um so beim kommenden Wiederaufschwung besser aufgestellt zu sein. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, solch besonnenes Verhalten der Betriebe zu unterstützen - z.B. durch eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. ...
  • Schwarzgelbe Tigerenten steigen aus der Kinderbetreuung aus: Nicht mit uns! 6. Januar 2010 Die von CDU, CSU und FDP beschlossenen Steuerpläne bedeuten nichts anderes als den schwarzgelben Ausstieg aus dem Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung. Dies lehnen SPD, GRÜNE und SSW in der Kieler Ratsversammlung entschieden ab! In dem im letzten Monat beschlossenen Stadthaushalt für das Jahr 2010 ist die Schaffung von 325 neuen Krippenplätzen, 134 neuen Kindergartenplätzen und 267 neuen Hortplätzen für Grundschulkinder (bzw. entsprechende Tagespflegeplätze) vorgesehen. ...
  • Eröffnung trotz Eis und Schnee 5. Januar 2010 Lange war es ein schöner Traum, der nun endlich Wirklichkeit geworden ist. Trotz des nicht gerade fahrradfreundlichen Wetters hat am heutigen Montag die Fahrradstation am Hauptbahnhof Kiel ihre Tore geöffnet. Bereits kurz nach der offiziellen Öffnung um 6 Uhr früh kamen die ersten Nutzer, um ihr Fahrrad neben dem Bahnhof sicher und trocken abzustellen. Die freundlichen Mitarbeiter des Betreibers, Brücke Schleswig-Holstein  gGmbH, halfen den ersten Radfahrern bei der erst noch ungewohnten Nutzung, während gleichzeitig die Leihfahrräder angeliefert wurden, mit denen Besucherinnen und Besucher von Kiel zukünftig die Stadt umweltfreundlich erkunden können. ...
  • Rekommunalisierung der KVG erhält Arbeitsplätze 4. Januar 2010 Der Öffentliche Personennahverkehr wird in Kiel und der Region auch in Zukunft durch ein kommunaleigenes Unternehmen sichergestellt. Dafür haben SPD, GRÜNE und SSW gesorgt und ihre Ziele erreicht: Die Rekommunalisierung bietet ein Optimum an bedarfsorientierter Versorgungsvielfalt und Angebotssicherheit zu bezahlbaren Preisen. Außerdem werden die KVG und damit die fast 600 Arbeitsplätze des Verkehrsunternehmens für Kiel erhalten. Ein bezahlbarer Busverkehr und der Erhalt von Arbeitsplätzen sind wichtige Standortfaktoren für die Landeshauptstadt Kiel. ...
  • Nicht auf Kosten von Menschen mit Behinderung sparen! 22. Dezember 2009 Es kann nicht sein, dass versucht wird, auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung Kosten einzusparen. Die Kündigung stellt einen Rückfall in Zeiten dar, als man glaubte, den Menschen mit Behinderung müsse nur die Existenz gesichert werden. Es geht aber um Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Eingliederungshilfe ist dazu da, diese zu gewährleisten. ...
  • SPD und Bündnis 90/Die Grünen für Erhalt der Jobcenter 17. Dezember 2009 Es wird allerhöchste Zeit, dass endlich eine praktikable Lösung für die zukünftige Trägerschaft der Jobcenter gefunden wird. Kommunale Aufgaben, etwa Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung, soziale Begleitmaßnahmen wie z.B. Schulden- und Suchtberatung und Bundesaufgaben, also die Auszahlung von Arbeitslosengeld II und Vermittlung in den Arbeitsmarkt dürfen nicht getrennt angeboten werden. Die Leistungserbringung aus einer Hand ist im Interesse der Erwerbslosen und muss weitgehend erhalten bleiben. ...
  • Carstensen lässt Kommunen im Stich! 15. Dezember 2009 Es ist gekommen, wie es zu erwarten war. Carstensen und Kubicki sind eingeknickt und kommen mit leeren Händen aus Berlin zurück. Angeblich gibt es eine Zusage der Kanzlerin, die ärmeren Bundesländer bei der Umsetzung der Schuldenbremse stärker als geplant zu unterstützen. Wo bleiben die Kommunen? ...