Aktuelles

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  • Kieler Ratsfraktionen von Kommunalaufsicht enttäuscht 7. Dezember 2011 Die Entscheidung der Kommunalaufsicht zum Nachtragshaushalt 2011 ist für uns unverständlich. Wir haben auf den Genehmigungserlass zum Haushalt 2011 vertraut. Diesem widerspricht die Genehmigung des Nachtragshaushaltes. Die geforderten Einsparungen von 7,2 Mio. Euro sind nicht nachvollziehbar und 25 Tage vor Jahresende nicht mehr realisierbar. ...
  • Arbeit für alle – Unser Kieler Weg 6. Dezember 2011 Am 30. November 2011 diskutierten Oberbürgermeister Torsten Albig und der ehemalige Staatssekretär im Sozialministerium Dr. Hellmut Körner unter der Moderation von Carsten Kock (RSH) auf einer Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion Kiel, wie mehr Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden können. Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlebten in der Cafeteria der Stiftung Drachensee einen spannenden Abend. ...
  • Kieler Haushalt 2012: Vorrang für Bildung 6. Dezember 2011 SPD, Grüne und SSW werden dem von Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik. Die Anstrengungen der Verwaltung, das strukturelle Defizit des Haushalts soweit wie möglich zu verringern, waren erfolgreich. Von dem in 2010 für 2012 eingeplanten Defizit von 110 Mio. € werden wir jetzt bei einem geplanten Defizit von 64,4 Mio. € liegen. ...
  • Konsequent gegen Rechtsextremismus 26. November 2011 Wir wissen, dass sich rechtsextremistisches Gedankengut leider auch in der Landeshauptstadt Kiel zeigt: in Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund, in der Verbreitung von Hassparolen und Schmierereien, in der Verübung von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund und auch im Einzug eines Mitglieds einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei in die Ratsversammlung. ...
  • SPD-Ratsfraktion steht zum Bundeswehr- und Marinestandort Kiel! 25. November 2011 Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, hat in der Ratsversammlung deutlich gemacht, dass sich die SPD weiterhin für den Verbleib des Marinearsenals in Kiel einsetzen wird. ...
  • MVK unverzichtbarer Bestandteil der Kieler Energieerzeugung- und versorgung 24. November 2011 Wir gratulieren der Müllverbrennung Kiel GmbH (MVK) zur Befreiung vom CO2-Emmisssionshandel. In der hocheffizienten Anlage werden aus Abfällen umweltschonend und ausgesprochen emissionsarm Elektrizität und Fernwärme erzeugt, wodurch jährlich mehrere zehntausend Tonnen Steinkohle eingespart werden können. ...
  • Rekommunalisierung der Müllabfuhr: Für alle die beste Lösung! 23. November 2011 Die von der Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW eingeleitete Rekommunalisierung der Müllabfuhr in Kiel zum 01. Januar 2012 ist die beste Lösung für alle Beteiligten. Für die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler, weil die Abfallgebühren trotz steigender Kosten und Preise stabil gehalten werden können. ...
  • ABK weiterhin auf stabilem Kurs 22. November 2011 Unser Abfallwirtschaftsbetrieb bleibt auch im Jahr 2012 auf einem stabilen Kurs. Die Gebühren für Restabfall und Biomüll bleiben unverändert und die Gebühr für die Papierentsorgung sinkt sogar um 9,9%. Durch die fortlaufenden Optimierungen der Prozesse konnte die Restabfallgebühr gehalten werden, obwohl das Verbrennungsentgelt der Müllverbrennungsanlage um 2,5 % steigt, die Treibstoffkosten der Fahrzeuge sich verteuern und neue Mitarbeiter eingestellt werden. ...
  • Dezentrale Energieversorgung für Kiel 17. November 2011 Die Idee, die vorhandenen Überkapazitäten in Neumünster zur Erzeugung von Fernwärme für Kiel zu nutzen, hatte großen Charme. Vorhandene Anlagen zu nutzen anstatt neue Anlagen aus dem Boden zu stampfen, war ein Ansatz, den wir gern unterstützt haben. ...
  • Planungssicherheit für erfolgreiche Schulsozialarbeit 15. November 2011 Die Kooperation von SPD, B90/Grüne und SSW hat seit 2008 die Schulsozialarbeit in Kiel erheblich ausgebaut. Insgesamt 17 Stellen im Bereich Schulsozialarbeit gibt es bei der Landeshauptstadt Kiel. Darüber hinaus werden an den drei Regionalen Berufsbildungszentren auch jeweils eine Stelle finanziert sowie Projektmittel für Schulen und freie Träger zur Verfügung gestellt. ...