Aktuelles

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  • Newsletter zur Ratsversammlung am 19. April 2018 27. April 2018 Unsere Themen waren: Straßenausbaubeiträge abschaffen // Ratsversammlung beschließt Entwicklung eines Aktionsplans Schulhöfe // Abschaffung der Umsatzpacht verhindert – CDU brüskiert Kieler Sportvereine // Großer Erfolg: Soziales Erbbaurecht in Kiel gesichert! // Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln // Post-Versorgung ist Grundversorgung // Digital-Sprechstunden, Datenschutz und Digitale Woche: Wir schlagen ein Digitalpaket vor // Fertig? Los! Startschuss für die Sporthalle in Wellsee ...
  • Endlich wird saniert. Ufersanierung ist Investitionskraftakt für unsere Stadt 23. April 2018 Die Ratsversammlung hat am 19. April beschlossen, beim Land Schleswig-Holstein Fördermittel für die Sanierung der Kiellinie zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch Kommune, Land und Bund. Auch über die erste Auftragsvergabe der vorbereitenden Untersuchungen wurde beraten. ...
  • Masterplan Kinderbetreuung in Kiel: Große Erfolge, Reise geht weiter 23. April 2018 In den letzten Jahren hat die Landeshauptstadt Kiel enorme Anstrengungen unternommen, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Bis 2018 hat die Landeshauptstadt fast 16 000 Plätze geschaffen, so dass man festhalten kann, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kiel umgesetzt wird. Das ist ein großer Erfolg! Es wurden aber nicht nur in beachtlicher Zahl Plätze geschaffen, sondern es konnte gleichzeitig die Qualität der Betreuung und des Umfeldes erhöht werden. ...
  • Alte Mu: Gespräche abwarten 20. April 2018 Eine Schnellschuss-Beratung in der gestrigen Ratsversammlung war nicht notwendig für die Zukunft des Projektes ‚Alte Mu‘. Der Oberbürgermeister befindet sich in guten Gesprächen und Verhandlungen. Er hat deutlich gemacht, dass die aufgeworfenen Fragen zum Nutzungsvertrag das Projekt in keiner Weise gefährden. Eine Beratung der Ratsversammlung ist daher erst geboten, wenn ein Ergebnis der Gespräche vorliegt. Im Gegenteil hätte ein überhasteter Beschluss sogar Lösungswege versperren können. ...
  • Erfolgreiche Haushaltspolitik 20. April 2018 Das von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer bekanntgegebene Haushaltsergebnis für 2017 belegt, dass unsere Finanzpolitik Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 28 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre deutlich fort. Unsere Anstrengungen zeigen Wirkung, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden. ...
  • Umsatzpacht abschaffen 20. April 2018 In den nächsten Jahren wird von immer mehr Sportvereinen eine Umsatzpacht verlangt werden. Wir haben daher zur Ratsversammlung am 19. April beantragt, künftig auf Umsatzpacht für Sportvereinsheime unter bestimmten Bedingungen zu verzichten. Ein Beschluss scheiterte jedoch an der Überweisung in den Ausschuss durch die CDU-Ratsfraktion. ...
  • Soziales Erbbaurecht in Kiel gesichert! 20. April 2018 Mit dem Beschluss für ein soziales Erbbaurecht in der Ratsversammlung haben wir für mehr Sicherheit der Erbpächterinnen und Erbpächter in Kiel gesorgt. Schon 2009 haben wir den von der CDU geplanten Verkauf der Erbbaurechte an Finanzheuschrecken verhindert. 2018 erweisen wir uns erneut als verlässliche Anwältin der Erbpächterinnen und Erbpächter. Wir danken den Grünen und dem SSW für die Unterstützung unserer Vorschläge und freuen uns, dass es gemeinsam gelungen ist, eine soziale Regelung der Erbpacht zu finden. ...
  • Aktionsplan Schulhöfe – Beteiligung selbstverständlich 20. April 2018 Schulhöfe sind ein bedeutender Lernort für Kinder. Die Ratsversammlung hat daher unseren Vorschlag beschlossen, einen „Aktionsplan Schulhöfe“ zu entwickeln. Damit sollen Schulhöfe parallel zur Schulentwicklungsplanung entwickelt werden. Für uns ist selbstverständlich, dass bei der Aufstellung des Aktionsplans Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ihre Ideen einbringen, denn für Kinder bieten die Pausen auf dem Außengelände der Schule einen wichtigen Ausgleich zu der regulierten Unterrichtszeit. ...
  • Startschuss für die Sporthalle in Wellsee 20. April 2018 Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung beschlossen, in Wellsee eine 3-Feld-Mehrzweck-Sporthalle errichten zu wollen. Wir freuen uns riesig, dass die Ratsversammlung dem Vorschlag der SPD-Ratsfraktion gefolgt ist, dem Wunsch des Ortsbeirates Wellsee/Kronsburg/Rönne nachzukommen. ...
  • Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln 19. April 2018 Seitdem wir das strategische Ziel auf Initiative von rot-grün-blau in der Ratsversammlung beschlossen haben, Kiel als kreative Stadt zu entwickeln, sind Bedeutung und Chancen der Kultur- und Kreativwirtschaft deutlich in den Vordergrund gerückt worden. Die damalige Entscheidung der Kooperation, das Thema mit eigener Zuständigkeit im Dezernat von Stadträtin Treutel zu verankern, hat die Wahrnehmung der kreativen Stadt verstärkt. ...